Quo Vadis, EU?

Die EU steckt in einer veritablen Krise, denn mehrere Mitgliedsstaaten stehen vor dem Abgrund und sind auf dem besten Weg den entscheidenden Schritt nach vorne zu machen. Und sie werden alle anderen Staaten mitreißen. So sind es nicht nur die sogenannten "PIIGS-Staaten", welche mit enormen finanziellen und wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen haben – auch die scheinbar (noch) stabilen Länder haben ihre strukturellen Probleme.

Wenn man sich beispielsweise die Einzelhandelsumsätze ansieht, welche einen brauchbaren Indikator zum Rückgrat einer jeden Volkswirtschaft – nämlich dem Binnenkonsum – darstellen, fällt auf, dass nicht nur die Krisenstaaten (inzwischen) unter dem Niveau von 2000 liegen, sondern auch die BRD. Katastrophal ist auch die Jugendarbeitslosigkeit welche erschreckende Höhen erreicht: Portugal 36%, Griechenland und Spanien 51%. Dies ist der Stoff aus dem Revolutionen gemacht werden können.

Doch morgen am Sonntag könnte sich der bisher eingeschlagene Kurs der EU massiv ändern. So stehen in Frankreich und Griechenland wichtige Wahlen auf dem Plan. Denn: Einerseits entscheidet sich in Frankreich mit der Wahl zwischen dem derzeitigen Präsidenten Sarkozy und seinem sozialistischen Herausforderer Hollande, ob Frankreich den derzeitigen Kurs in Sachen Euro und Stabilisierung beibehält. Denn Hollande will den Austeritätskurs Sarkozys nicht mittragen und kritisiert die Sparpläne massiv, da die EZB lediglich die Preisstabilität und nicht das Wirtschaftswachstum im Auge habe. Andererseits entscheiden die Griechen mit ihrem Votum bei den Parlamentswahlen ihren weiteren Weg innerhalb der EU. So werden die beiden Großparteien "Nea Dimokratia" und die "PASOK" wohl von 70 auf 40% in der Wählergunst schrumpfen, während vor allem die europakritischen, bzw. europafeindlichen Parteien vom rechten und linken Rand massiven Zulauf erfahren dürften.

In den Niederlanden stehen nach dem Rücktritt der Regierung unter Mark Rutte, nach dem Entzug der Unterstützung durch Geerd Wilders rechtspopulistische PVV aufgrund der Ablehnung der von der Regierung geplanten Sparmaßnahmen im Herbst auch heiße Neuwahlen an. Auch dort könnten die europakritischen Parteien durchaus an Zulauf gewinnen, sollte sich die Lage in Europa weiter zuspitzen.

Wie soll es nun mit der EU weitergehen? Wird Europa "kaputtgespart", oder finden sich noch andere Lösungen diese Krise zu überwinden? Denn eines ist sicher: Wenn sämtliche Akteure auf dem Schiff Europa in andere Richtungen rudern und steuern, wird dieses Schiff nach einem Schlingerkurs noch auf Grund laufen.

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Tags: 1. EU, Finanzkrise, Griechenland